Onlinerecht – Recht im Internet

Der deutsche Gesetzgeber hat im Bereich des elektronischen Handels und den ihn betreffenden Datenschutz in den letzten Jahren eine Vielzahl von Gesetzen verabschiedet. Es gibt jedoch kein „E-Commerce-Gesetz“, in dem alle wichtigen rechtlichen Regelungen verankert wären. Die betreffenden Regelungen sind vielmehr über eine Vielzahl von gesetzlichen Vorschriften verstreut – alphabetisch angefangen vom BGB bis hin zum Telekommunikationsgesetz (TKG). Wir geben Ihnen einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Regelungen zum elektronischen Handel und der Onlinepräsentation.

Broschüre zum Kurs

Gliederung:

1. Die rechtlichen Rahmenbedingungen

1.1 Einleitung
1.2 Begriffsbestimmung E-Commerce
1.3 Das Telemediengesetz
1.4 Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des TMG
1.5 Das Bundesdatenschutzgesetz
1.6 Das Bürgerliche Gesetzbuch
1.7 Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
1.8 Bestimmungen zum Jugendschutz
1.9 Das Telekommunikationsgesetz

2. Rechtliche Anforderungen an Online-Shops

2.1 Einleitung
2.2 Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen in Online-Shops
2.3 Regelungen über den Fernabsatz von Waren- und Dienstleistungen
2.4 Sonstige Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr, § 312e BGB
2.5 Die Bedeutung des TMG für Online-Shops

3. Erheben, Verarbeiten und Nutzen von Kundendaten

3.1 Einleitung
3.2 Begriffsbestimmungen
3.3 Die datenschutzrechtlichen Regelungen des TMG

4. Möglichkeiten und Grenzen von Kundenbindungsmaßnahmen

4.1 Einleitung
4.2 Kundenbindungsmaßnahmen und BDSG
4.3 CRM im E-Commerce
4.4 Anwendbare Gesetze
4.5 Anwendbarkeit der Regeln des TMG
4.6 Zulässigkeit des Anlegens von Nutzerprofilen mit Bestands- und Abrechungsdaten
4.7 Zulässigkeit des Anlegens von Nutzerprofilen mit Inhaltsdaten
4.8 Beurteilung elektronischer Newsletter

5. Aufsicht und Sanktionsmechanismen

5.1 Einleitung
5.2 Kontrolle durch den betrieblichen Datenschutzbeauftragten
5.3 Kontrolle durch Aufsichtsbehörden
5.4 Ordnungsrechtliche Sanktionen
5.5 Strafrechtliche Sanktionen

6. Zusammenfassung
[Kursmodule]

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